Auszug - Post
Der Vorsteher, Herr Bosse, eröffnet die 31. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert über folgende Posteingänge:
Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen
a) Abschlussbericht
Bezirksstadtrat für Bürgerdienste Ordnungsangelegenheiten und Immobilien DS/0936/VII – Beschilderung Margaretenhöhe
b) Zwischenberichte
Bezirksbürgermeister DS/1138/VII – Bericht zum Stand der Bearbeitung von BVV-Initiativen
Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport
DS/1012/VII – Kulturentwicklungsplan fortschreiben
DS/1082/VII – Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" nach Lichtenberg holen
DS/1102/VII – Teilnahme Berlins am Schulobstprogramm der EU gewährleisten
DS/1156/VII – Einwohnerantrag: „Erhaltung des öffentlichen Schwimmangebotes in der Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz“
Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien
DS/1065/VII – Konzeptverfahren für Frankfurter Allee 187
c) Fristverlängerung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage
KA/0403/VII – Sauerstoffanlage Rummelsburger See KA/0414/VII – Nachfrage zur KA/0398/VII – Geplante Sanierung an der ICE-Waschanlage
Mitteilungen aus den Ausschüssen
a) Zurückziehungen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1074/VII – Vorhandene Zufahrt Türrschmidtstraße als Garagenzufahrt für das Wohngebäude Kernhofer Straße 17 nutzen
im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 6. März 2014 zurückgezogen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1015/VII – Wohnanlagenfestlegung im Mietspiegel
im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 18. März 2014 zurückgezogen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0980/VII – BVV-Sondermittel für den Turn- und Sportverein Lichtenberg e. V.
im Hauptausschusses am 7. Mai 2014 zurückgezogen.
b) Kenntnisnahme von Drucksachen
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0709/VII – Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord
Mitteilungen aus den Fraktionen
Rückmeldungen zum Entwurf der Vorlage des Vorstandes bezüglich der Sitzungstermine der BVV im Kalenderjahr 2016
Fraktion DIE LINKE.: Einverständnis Fraktion der SPD: Verlegung des Juli-Termins vom 21. auf den 14. Juli 2016 Fraktion der CDU: Verlegung des Juli-Termins vom 21. auf den 14. Juli 2016 und Streichung des Oktobertermins
Der Vorsteher erklärt, dass einer Verlegung des Juli-Termines unter der Voraussetzung, dass die Max-Taut-Aula an diesen Tag zur Verfügung steht, zugestimmt werden kann. Der Termin im Oktober 2016 ist lediglich vorsorglich der Notwendigkeit einer BVV-Sitzung geplant.
Die Fraktionen PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen werden ihr Votum zeitnah dem BVV-Büro mitteilen.
E-Mail der CDU-Fraktion bezüglich der Vorschläge für die Einblendungen bei Livestream-Unterbrechungen
Hierzu wird eine abschließende Verständigung zwischen den Fraktionen erfolgen.
Abschließend teilt der Vorsteher mit, dass das Vertrauensgremium sich in seiner letzten Sitzung am 9. Mai 2014 auf ein Verfahren zum Umgang mit den Bescheiden des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitssdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Nach Auskunft der Behörde soll der letzte noch ausstehende Bescheid bis spätestens zur Sitzung des Vertrauensgremiums im August 2014 übersandt werden. |
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