Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Folgende Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:

Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1204/VII – 24 Stunden Anlegesteg Rummelsburger Bucht – Nutung reduzieren

Herr Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

DS/0900/VII – Bezirkshaushaltsrechnung 2012

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1196/VII – BVV-Sondermittel für den Reit- und Fahrverein Kleeblatt e. V.

Folgende Ergänzungen zum Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:

Vorsteher:

Der Ältestenrat hat empfohlen, die Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion

DS/1199/VII – Kauf einer mobilen Rampe

über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache in den Hauptausschuss zu überweisen mit der Maßgabe, dass der Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz in seiner nächsten Sitzung am 20. Mai 2015 mit dem Antragsanliegen befasst und dem Hauptausschuss sein entsprechendes Votum bis zu dessen nächster Sitzung im Juni mitzuteilen.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1209/VII – Bayerische Straßennamen für die entstehende Gartenstadt Karlshorst

Bezug: DS/0185/VII und DS/0430/VII

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Der Vorsteher teilte mit, dass das Bezirksamt der Anregung aus dem Ältestenrat gefolgt sei und der vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache

DS/0923/VII – Kreative Jugend statt Stigmatiesierung

in einen Zwischenbericht umgewandelt wurde und beantragte die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Kenntnisnahme

Dem Antrag wurde widersprochen.

Herr Radtke (Fraktion der CDU):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

DS//1048/VII – Informationsrechte im Umgang mit personenbezogenen Daten stärken (Transparenz)

Beschlussfassung

Dem Antrag wurde widersprochen.

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1180/VII – Wasseranschluss am Kiezgarten Münsterlandplatz

Überweisung in den Hauptausschuss

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Eichelberg (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1187/VII – Nahversorgung im Gensinger Viertel wiederherstellen

Übeweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

Dem Antrag wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1204/VII – 24 Stunden Anlegesteg Rummelsburger Bucht – Nutung reduzieren

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

DS/0900/VII – Bezirkshaushaltsrechnung 2012

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1196/VII – BVV-Sondermittel für den Reit- und Fahrverein Kleeblatt e. V.

sowie Ergänzung um die Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1180/VII – Wasseranschluss am Kiezgarten Münsterlandplatz

Überweisung in den Hauptausschuss.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion

DS/1199/VII – Kauf einer mobilen Rampe

Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der Vorberatung im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 20.05.2014

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1209/VII – Bayerische Straßennamen für die entstehende Gartenstadt Karlshorst

Bezug: DS/0185/VII und DS/0430/VII

Beschlussfassung

mehrheitlich beschlossen.