Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen DIE LINKE. und PIRATEN Lichtenberg

DS/1162/VII – Arbeitsmarktpolitische Instrumente im Jobcenter Lichtenberg

verteilt an die Fraktionen am 9. Mai 2014

Mitinitiator

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist den

Anträgen zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1166/VII – Lichtenberger Inklusionsmedaille

DS/1197/VII – Ausstellung „Die Mauer. Eine Grenze durch Deutschland“ durch Zeitzeugen begleiten

als Mitinitiator beigetreten.

Austauschexemplare

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1166/VII – Lichtenberger Inklusionsmedaille

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1183/VII – Entschärfung Verkehrssituation Darßer Straße/Ecke Kyllburger Weg

Aufhebungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg zur

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1176/VII – Stadtteilzentren ab 01.07.2014

Zurückziehung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Ältestenrat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/1201/VII – Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Hermann Prey

zurückgezogen.

Zusammenfassung folgender Drucksachen in einem Beratungskomplex, der unter dem Tagesordnungspunkt „Anträge zur Beschlussfassung“ aufgerufen wird:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1188/VII – Veröffentlichung der Auswahlentscheidung bei der Vergabe der Stadtteilzentren

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1189/VII – Transparentes und nachvollziehbares Auswahlverfahren bei der Vergabe der Stadtteilzentren

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1176/VII – Stadtteilzentren ab 01.07.2014

in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg.

Gegen den Vorschlag von Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD), die Beratung der Drucksache

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1212/VII – Nahversorgungsangebote im Wohngebiet um die Alfred-Kowalke-Straße sichern - Friedrichsfelde Ost nicht von der Nahversorgung abkoppeln

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1187/VII – Nahversorgung im Gensinger Viertel wiederherstellen

zu verbinden, gab es keinen Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Dringlichen Drucksachen mehrheitlich beschlossen.