Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Zur Abstimmung über die Tagesordnung informierte der Vorsteher zu Folgendem:
Einwohnerfragestunde
Herr Stefan Hauff-Hartig (Vertreter der Elternschaft der Schule Grüner Campus Malchow): "Buslinie 154 - Fahrzeitintervalle" hat sich zur Einwohnerfragestunde angemeldet.
Da er bereits angekündigt hatte, dass unter den ihn hier aufgrund seiner Anfrage begleitenden Personen im Publikum auch Kinder und Jugendliche vertreten sind, empfiehlt der Ältestenrat, diese Einwohneranfrage zusammen mit dem themengleichen Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD, DS/1129/VII, aufzurufen und den Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" an die Stelle der "Mündlichen Anfragen" vorzuziehen.
Gegen diesen Vorschlag gab es keinen Wiederspruch
Bildung eines Beratungskomplexes
Die Mitglieder des Ältestenrates empfehlen, einen Beratungskomplex "Bäder" zu bilden, in dem die Drucksachen
Mündliche Anfrage DS/1152/VII - Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz (Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)
Mündliche Anfrage DS/1153/VII - Desinformation um Bädernutzung (Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1139/VII - Berliner Bäderkonzept 2020 - keine Einschränkungen des öffentlichen Badebetriebes
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1156/VII - Einwohnerantrag: "Erhaltung des öffentlichen Schwimmangebotes in der Schimmhalle Anton-Saefkow-Platz"
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1160/VII - Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 1"
zusammengefasst und unter dem Tagesordnungspunkt "Anträge zur Beschlussfassung" aufgerufen werden.
Austauschanlage
Zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) DS/0991/VII - Lichtenberger Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
wurde eine Austauschanlage verteilt.
Mitinitiatoren
Die Fraktion DIE LINKE. ist dem
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen DS/0709/VII - 30 Jahre Hohenschönhausen - Ausstellung fortsetzen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dem
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1128/VII - Öffentlich nutzbare WC's im Einzelhandel
als Mitinitiator beigetreten.
Austauschblätter wurden hierzu nicht gefertigt, die Online-Versionen der Drucksachen wurden entsprechend geändert.
Änderungsantrag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1124/VII - Interkulturellen Garten langfristig erhalten
Rederecht
Dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung wird nach Vorliegen der entsprechenden Unterstützungsunterschriften entsprechend seiner Bitte zum
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/1144/VII - Würdigung des UNO-Tages für ältere Menschen
Rederecht gewährt.
Die geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Dringlichkeiten sowie des Änderungsantrages mehrheitlich beschlossen. |
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