Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Zur Abstimmung über die Tagesordnung informierte der Vorsteher zu Folgendem:

 

Einwohnerfragestunde

 

Herr Stefan Hauff-Hartig (Vertreter der Elternschaft der Schule Grüner Campus Malchow): "Buslinie 154 - Fahrzeitintervalle" hat sich zur Einwohnerfragestunde angemeldet.

 

Da er bereits angekündigt hatte, dass unter den ihn hier aufgrund seiner Anfrage begleitenden Personen im Publikum auch Kinder und Jugendliche vertreten sind, empfiehlt der Ältestenrat, diese Einwohneranfrage zusammen mit dem themengleichen Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD, DS/1129/VII, aufzurufen und den Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" an die Stelle der "Mündlichen Anfragen" vorzuziehen.

 

              Gegen diesen Vorschlag gab es keinen Wiederspruch

 

 

Bildung eines Beratungskomplexes

 

Die Mitglieder des Ältestenrates empfehlen, einen Beratungskomplex "Bäder" zu bilden, in dem die Drucksachen

 

Mündliche Anfrage

DS/1152/VII - Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz

(Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)

 

Mündliche Anfrage

DS/1153/VII - Desinformation um Bädernutzung

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1139/VII - Berliner Bäderkonzept 2020 - keine Einschränkungen des öffentlichen Badebetriebes

 

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1156/VII - Einwohnerantrag: "Erhaltung des öffentlichen Schwimmangebotes in der Schimmhalle Anton-Saefkow-Platz"

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1160/VII -  Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 1"

 

zusammengefasst und unter dem Tagesordnungspunkt "Anträge zur Beschlussfassung" aufgerufen werden.

 

 

Austauschanlage

 

Zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/0991/VII - Lichtenberger Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe

 

wurde eine Austauschanlage verteilt.

 

 

Mitinitiatoren

 

Die Fraktion DIE LINKE. ist dem

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0709/VII - 30 Jahre Hohenschönhausen - Ausstellung fortsetzen

 

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dem

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1128/VII - Öffentlich nutzbare WC's im Einzelhandel

 

als Mitinitiator beigetreten.

 

Austauschblätter wurden hierzu nicht gefertigt, die Online-Versionen der Drucksachen wurden entsprechend geändert.

 

 

Änderungsantrag

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1124/VII - Interkulturellen Garten langfristig erhalten

 

 

Rederecht

 

Dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung wird nach Vorliegen der entsprechenden Unterstützungsunterschriften entsprechend seiner Bitte zum

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1144/VII - Würdigung des UNO-Tages für ältere Menschen

 

Rederecht gewährt.

 

 

Die geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Dringlichkeiten sowie des Änderungsantrages mehrheitlich beschlossen.

 
 

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