Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung der aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung jeweils mehrheitlich bestätigt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1105/VII - Bunker in der Zwieseler Straße für eine öffentliche Nutzung umwandeln

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1156/VII - Einwohnerantrag: "Erhaltung des öffentlichen Schwimmangebotes in der Schimmhalle Anton-Saefkow-Platz"

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1161/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013/ I. Quartal 2014

Durch den Vorsteher erging folgender Hinweis:

Die Drucksache nebst Anlagen zur Drucksache wurde gestern an die Fraktionen per E-Mail versandt und als Anlage zur Online-Version der Drucksache hinzugefügt. Zur Sitzung wurde nur das Deckblatt ausgegeben, eine Vervielfältigung der Anlagen ist nicht vorgesehen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1159/VII - Verkehrssicherheit prüfen - Schulwegempfehlung überdenken

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0919/VII - Transparenz bei finanziellen Zuwendungen an Träger, Vereine oder sonstige Institutionen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1160/VII -  Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrages "Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 1"