Auszug - Beratung zu einem Antrag des Ausschusses zu Dialog-Displays im Bezirk  

 
 
24. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Mit diesem TOP wurden bereits im Ausschuss geführte Diskussionen aufgegriffen und wie folgt weitergeführt:

Mit diesem TOP wurden bereits im Ausschuss geführte Diskussionen aufgegriffen und wie folgt weitergeführt:

  • Die Standorte müssen regelmäßig überprüft und ggf. gewechselt werden.
  • Im Ausschuss ÖOV ist regelmäßig darüber zu berichten und zu prüfen, ob und inwieweit die Daten öffentlich gemacht werden können. Die Machbarkeit des Zugangs zu dem Portal, indem die Daten gespeichert werden, ist dabei zu überprüfen.
  • Bei der Veröffentlichung ist die von der BVV beschlossene Drucksache 0726/VII zu berücksichtigen.
  • Echtzeitdaten erscheinen als besonders wichtig.

 

BzStR Dr. Prüfer informierte darüber, dass seit 2007 16 Dialogdisplays angeschafft worden seien, deren Standorte aufgelistet wurden. Er wird die Liste mit den dem Bezirksamt bekannten Vorschlägen für neue Standorte für das Protokoll übermitteln. Außerdem haben die Standorte der Dialogdisplays bislang gezeigt, dass kaum mal Geschwindigkeitsüberschreitungen, insbesondere bei 30 km/h vorkommen.

 

Durch den Ausschuss wurde folgender Beschlussempfehlung abgestimmt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob weitere Dialogdisplays für den Bezirk angeschafft werden können.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, ständig die vorhandenen Standorte zu überprüfen und ggf. die Standorte zu wechseln.

Im Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr ist regelmäßig darüber zu berichten.

Es ist zu überprüfen, ob die erfassten Daten öffentlich zugänglich gemacht werden können (siehe auch DS/0726/VII).

Begründung:
Untersuchungen und Studien belegen, dass Dialogdisplays sich positiv auf das Fahrverhalten von motorisierten Verkehrsteilnehmern und Verkehrsteilnehmerinnen auswirken und hohe Geschwindigkeiten dauerhaft reduziert werden. Die Installationen dieser Geschwindigkeitsanzeigen tragen wesentlich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei.

Abstimmung: 9/0/0

 
 

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