Auszug - Sonstiges  

Die Ausschussvorsitzende stellte die Frage zur Diskussion, ob der Sozialausschuss das Thema Stadtteilzentren weiter federführend behandeln wolle. Der Ausschuss RBBV hatte mehrheitlich davon Abstand genommen, die Federführung zu übernehmen. Da der Diskussionsgegenstand für die Ausschussmitglieder überraschend aufgerufen worden war, wurde die Vertagung auf die Januar-Sitzung beantragt, um dann nicht nur über die Federführung, sondern auch über die inhaltliche Ausgestaltung des Themas reden zu können.  Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: 9:3:0

In der Januar-Sitzung wird das Thema Seniorenbegegnungsstätten einschließlich der Drucksache DS/0817/VII Kriterien für die Übertragung der kommunalen Begegnungsstätten auf die Tagesordnung gesetzt.

Die Diskussion um hohe Betriebskostenabrechnungen bei der HOWOGE wird auf den Februar verschoben.