Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
25. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, Herr Dr

Der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, Herr Dr. Prüfer, gab den Bericht ab.

 

Er bedankte sich zunächst auch im Namen der Sozialstadträtin bei allen Beteiligten für die Organisation des Lichtermarktes, der wie immer in der Federführung des Amtes für Soziales lag. Diese nicht kommerzielle Veranstaltung, an der sich viele Vereine, Initiativen und Projekte beteiligen, erfreut sich jedes Jahr großer Beliebtheit.

 

Des Weiteren informierte Herr Dr. Prüfer über eine Votierung zu den MAE-Maßnahmen (MAE = Mehraufwandsentschädigung) in Lichtenberg. Bezirksamt und Jobcenter votieren die Maßnahmen nach lokaler Kenntnis und kommunalem Bedarf. Endgültige Ergebnisse lägen ihm jedoch noch nicht vor.

 

Zu letzt berichtete er über eine Beratung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zum Wohnungsneubau in den Bezirken und hier vor allem zu Überlegungen, mit städtebaulichen Verträgen Einfluss auf Miethöhen im Neubau zu nehmen. An Neubauwohnungsstandorten solle damit ein Anteil mietpreisgedämpfter, bezahlbarer Wohnungen rechtssicher gefordert werden können. Darüber habe die Senatsverwaltung auch schon mit Investoren gesprochen, die durchaus Interesse signalisiert haben und für das Thema sensibilisiert seien.

 
 

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