Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Das BA informiert über den aktuellen Sachstand zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Eigentümer der Wohnanlage Anna-Ebermann-Str./Wartenberger Str./Gehrenseestr. Die Verhandlungen seien weitgehend abgeschlossen und es stehe die Unterzeichnung durch die beteiligten Parteien an. Die inhaltlichen Sachverhalte entsprechen dem bereits in vorangegangenen Beratungen des Ausschusses Dargelegten. Im Gegensatz zu den Gesprächen mit der GSW ist das BA zuversichtlich, zu einer sozialverträglichen Lösung für die betroffenen Mieter zu gelangen. Die Vereinbarung wird der BVV wie der Bewohnerschaft des Gebietes zur Kenntnis gebracht.
Ferner gab es eine erste Abstimmung mit dem Träger des Kiezgartens Weitlingkiez. Gesprächsgrundlage war ein Vorschlag des Bezirkes, der sich mit der inhaltlichen Ausgestaltung der Vereinbarung zum Betrieb der Einrichtung auseinander setzte. In der Beratung wurde vereinbart, das Forum Weitlingkiez in die Gespräche und in die Umsetzung der noch zu treffenden Vereinbarung einzubeziehen. Entsprechende Abstimmungen dazu finden Anfang Januar 2014 statt. Eine weitere Abstimmungsrunde ist für Ende Januar/Anfang Februar 2014 vorgesehen.
Herr Müller erinnert an vorgestellte Umbau-Planungen der Straßenbahnhaltestelle am Bhf. Lichtenberg (Linie 21). Er fragt, ob die Planungen zwischenzeitlich konkretisiert wurden. Dies wird seitens des BA verneint. |
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