Auszug - Transparenz der Fraktionen - Verwendung der Fraktionszuschüsse veröffentlichen  

Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU), der die Überweisung in den Ältestenrat beantragte,
• Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg), der im Rahmen seines Redebeitrages eine Zwischenfrage des Vorstehers beantwortete,
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Radtke (Fraktion der CDU), der eine Überweisung in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfahl,
• Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), der sich im Falle einer Überweisung für den Ausschuss Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden aussprach,
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) erläuterte das für den Nachweis der Verwendung der Fraktionszuschüsse vorgegebene Formblatt und beantragte die Überweisung in den Ältestenrat,
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
• Herr Becker (Fraktion der SPD),
• Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Auf Antrag von Herrn Pustola (Fraktion der CDU) auf Abschluss der Debatte, gab der Vorsteher die noch auf der Redeliste vermerkte Wortmeldung von Herrn Eichelberg bekannt.

Dem Antrag auf Abbruch der Debatte wurde mehrheitlich zugestimmt.

Dem Antrag auf Überweisung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg wurde in den Ältestenrat überwiesen.