Auszug - Bericht zum Mobilitätsrat vom 13. November 2013  

 
 
22. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Haertel, Umweltkontaktstelle und Moderatorin des Mobilitätsrates informiert:

Frau Haertel, Umweltkontaktstelle und Moderatorin des Mobilitätsrates informiert:

Auf der Beratung des Mobilitätsrates wurde von der Klimaschutzbeauftragten, Frau Schindler, die Entwurfsplanung zum Mobilitätskonzept vorgestellt. Die Mitwirkenden des Mobilitätsrates unterbreiteten dazu eine Reihe von Vorschlägen, insbesondere zu Schwerpunktsetzungen. Frau Haertel informierte, dass in der Beratung auch auf das bereits vorhandene Pankower Mobilitätskonzept verwiesen wurde.

 

Auf die Nachfrage, wer das Mobilitätskonzept erarbeiten soll, welche Kompetenzen dafür vorhanden sind und welche finanzielle Untersetzung möglich ist, informierte sie, dass versucht wird, dafür Gelder zu bekommen. Es gibt auch noch keinen Zeitpunkt zur  Fertigstellung, im März 2014 wird über den bis dahin erreichten Stand informiert werden.

 

Das Protokoll des Mobilitätsrates kann  im Internet nachgelesen werden.

 

Weitere von Frau Haertel genannte Punkte:

  • Sie erinnerte daran, dass das BA vor einiger Zeit die Überprüfung der Selgros- Abfahrt an der Allee der Kosmonauten zugesagt hatte, ein Problem, das im Mobilitätsrat mal zu Sprache gekommen war.
    BzStR Dr. Prüfer bestätigte, dass dort gegenwärtig eine Baustelle ist und bittet um eine Skizze, um eine fundierte Antwort geben zu können.
  • Am 20. November 2013 haben sich ca. 9 Personen die neu angelegten Fahrradspuren und Mittelinseln an der Konrad-Wolf-/Ecke Suermondt-/Hauptstraße angesehen, da diese für sehr problematisch angesehen werden.

 

Frau Feige schlug vor, dieses Thema als Tagesordnungspunkt in die reguläre Ausschuss-Sitzung im Januar aufzunehmen.

 

In der Diskussion wurden Befürchtungen geäußert, dass daran im Nachhinein nichts mehr geändert werden kann und der Vorschlag geäußert, derartige Planungen vorher im Ausschuss zu beraten.

 

Frau v. d. Wall sieht Möglichkeiten einer Änderung, dabei eigene Erfahrungen vom Frühjahr 2009 berücksichtigend. Auf der damaligen Fahrradkonferenz wurden Fotos von der unübersichtlichen Zufahrt zum Radweg auf der Frankfurter Allee hinter der Hubertusstraße gezeigt, die den anwesenden Senatsvertreter bewogen hatten, sich für einen Umbau dieser Stelle einzusetzen. Mit anderen Worten: sie sieht Chancen einer Änderung, wenn die Kritik berechtigt ist und anerkannt wird.

 
 

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