Auszug - Sonstiges  

Frau Feige:

1. Informiert über die Webseite des Senats: unter www.radsicherheit.berlin.de können Bürger gefährliche Kreuzungen einstellen. Sie schlägt vor, dass wir uns im Ausschuss die Eintragungen, die unseren Bezirk betreffen, ansehen und uns darüber verständigen, ob und wie wir uns damit beschäftigen wollen.

Dr. Prüfer erkundigt sich nach der Position des BA zu der Aktion des Senates.

2. Bezieht sich noch mal auf die Bitte der beiden Polizeidienststellen in der Ausschuss-Sitzung vom 24.09.2013 über StVO in geeigneter Weise zu informieren und auf neue Regelungen hinzuweisen. Ihr Vorschlag im kommenden Jahr gemeinsam mit dem BA und den Fraktionen eine solche Veranstaltung zu initiieren wurde nicht unterstützt, da an einer guten Beteiligung  Zweifel geäußert wurden.

Herr Fischer empfiehlt, das Thema für die Nacht der Politik am 17. Januar 2014 vorzuschlagen.
Frau Nöthlich unterstützt diesen Vorschlag. Bei einem Gespräch, das sie als Mitglied des Mobilitätsrates mit Herrn Passlack von dem Polizeiabschnitt in Lichtenberg geführt hat, wurde auf die Defizite in Bezug auf die Verkehrssicherheit in den unterschiedlichen Altersgruppen hingewiesen. Sie vermutet, dass Herr Passlack und seine Kollegen sehr interessiert seien zu diesem Thema zu diskutieren.
BzStR Dr. Prüfer will das prüfen, verweist auf die für 18.30 Uhr im Ratssaal vorgesehene Vorstellung des Bauvorhabens der HOWOGE am Fischerbrunnen in der Frankfurter Allee.