Auszug - Dialogdisplay in Wartenberg  

 
 
22. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.5
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0938/VII Dialogdisplay in Wartenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Herr Pustola: Die CDU-Fraktion möchte, dass das Dialog-Display neben der Lindenberger Straße steht

Herr Pustola: Die CDU-Fraktion möchte, dass das Dialog-Display neben der Lindenberger Straße steht.

 

BzStR Dr. Prüfer: Das BA stellt die Dialogdisplays immer wieder mal an andere Stellen.

 

Herr Fischer: Gleichzeitig wird das BA gebeten zu prüfen, ob und wann weitere Dialogdisplays aufgestellt werden können. Wenn wir als Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr möchten, dass da eine gewisse Kontinuität reinkommt, dann könnte man in Abstimmung mit Bürgern eine Rangfolge aufstellen.

 

BzStR Dr. Prüfer informiert, dass sich das Aufstellen der Dialogdisplays bewährt, weil es zum Einhalten der vorgeschriebenen Geschwindigkeiten veranlasst.

 

Entsprechend Vereinbarung übermittelte das Büro des BzStR Dr. Prüfer dazu am 27.11. folgende Informationen:

- die Kosten für ein Dialogsystem mit Standfuß betragen 4.790 ?

- in den letzten Jahren wurden bis zu 4 Displays pro Jahr umgesetzt

- die aktuellen Standorte der insgesamt 16 Dialogdisplays sind im Anhang zum Protokoll

- die ältesten Displays sind seit 2007 in Betrieb und bisher wurden nur Ersatzteile, z. B. Akkus ausgetauscht.

 

Wegen des Arbeitsstandes zur Beantwortung der Drucksache 0726/VII -Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen - wurde im Büro des Bezirksstadtrates Stadtentwicklung nachgefragt und um Information gebeten.

 

Herr Kind schlägt vor den Antrag nicht zu erweitern, sondern einen gesonderten Antrag zu machen.

Herr Hemmerlein plädiert dafür, dass das Display über einen längeren Zeitraum, z. B. ein Jahr, an einer Stelle stehen soll.

Das BA wird prüfen, ob zusätzliche Dialogdisplays aufgestellt werden können und eine Prioritätenliste für Standorte erstellen.

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags in der Ursprungsfassung.

Abstimmung: 12 - 0 - 0

 
 

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