Auszug - Stadtteilzentren - Ausschreibung  

Der Bezirksbürgermeister, Herr Geisel, und der Leiter des Steuerungsdienstes und der Sozialraumorientierten Planungskoordination, Herr Reich, gaben zunächst einige Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt. Diese Erläuterungen finden sich in dem schriftlich vorliegenden Material "Stadtteilzentren als Teil integrierter Stadt(teil)entwicklung", ein Struktur- und Handlungskonzept, das mit dem Protokoll zusammen verschickt wird.

Details zu diesem Konzept werden bis Mitte Dezember gemeinsam mit den Stadtteilzentren besprochen. Für dann anstehende Entscheidungen schlägt das Bezirksamt ein Gremium von acht Personen - drei Vertretern des Bezirksamtes und je einem Mitglied aus jeder Fraktion - vor.

Die Ausschreibung in Form eines Interessenbekundungsverfahrens soll möglichst Ende Dezember/Anfang Januar veröffentlicht werden. Zwei Monate werden für Interessenbekundungen zur Verfügung gestellt, Ende Februar/Anfang März die Entscheidungen gefällt, die zum 01.Juli 2014 in Kraft treten sollen.

Von künftigen Trägern wird ein Konzept erwartet. Darin muss nicht nur eine Ausgestaltung der Finanzierung enthalten, sondern auch Aussagen zur Barrierefreiheit enthalten sein. Diese Anforderungen werden auch in den Ausschreibungsunterlagen stehen.

Der Bezirk wird auf jeden Fall weiterhin fünf Stadtteilzentren finanzieren und zukünftig neu Verträge mit einer Laufzeit von zwei Jahren abschließen (statt wie bisher nur für ein Jahr).

Im Moment wird auf der Berliner Ebene eine Diskussion geführt, wie es mit den senatsfinanzierten Stadtteilzentren in den Bezirken weitergeht. Im Vergleich mit anderen Stadtbezirken ist Lichtenberg mit vom Senat finanzierten Stadtteilzentren seit 20 Jahren schlecht ausgestattet (nur 1 STZ, die Kiezspinne). Deshalb ist der zuständige Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja, vom Bezirksbürgermeister in einem Brief gebeten worden, Lichtenberg diesbezüglich stärker in den Fokus zu nehmen.