Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Fischer begrüßt die Anwesenden, entschuldigt den wegen einer OP verhinderten BzStR und wünscht diesem gute Besserung. Das Bezirksamt wird von Frau Jaenisch vertreten.

Herr Fahrenberg beantragt die Vertagung der DS 0889/VII mit dem Hinweis, dass hierzu ein Vertreter der Deutschen Bahn anwesend sein sollte. Herr Fischer klärt mit BzStR Nünthel, wer die Deutsche Bahn einlädt.

Herr Clucas bittet um Vertagung der DS 0749/VII bis Januar, da hierzu noch kein Beschlusstext vorliegt. Herr Fischer erklärt, er habe gegenüber BzStR Nünthel eine Anhörung zum Thema im Ausschuss angeregt. BzStR Nünthel habe angeregt einen Beschlusstext zu formulieren, in dem das BA aufgefordert wird, tätig zu werden und einen Prozess in die Wege zu leiten, an dessen Ende ein Entscheidungsvorschlag steht.

Die DS 0748/VII wird von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form beschlossen.

Abstimmung: 12/0/0