Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In Ergänzung der zur Sitzung eingereichten Drucksachen Tagesordnung informierte der Vorsteher zu Folgendem:

Mitantragsteller

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1004/VII - 25 Jahre Mauerfall angemessen würdigen"

als Mitantragsteller beigetreten.

Änderungsanträge

Fraktion PIRATEN Lichtenberg:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1005/VII - Parken am S-Bahnhof Wartenberg

              (hierzu 2 Änderungsanträge der Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses RBBV

DS/0942/VII - Einführung von Verschlüsselungstechnik für die elektronische Kommunikation des Bezirksamtes

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0908/VII - Kostenneutraler Transfer zum Sportunterricht

Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) gab die Zurückziehung des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1014/VII - Sicheren Weg zum U-Bahn-Aufzug ermöglichen - Behelfsampel einrichten

bekannt.

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der Zurückziehung, der Aufnahme der dringlichen Drucksachen sowie der Änderungsanträge mehrheitlich beschlossen.