Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde die Dringlichkeit zur Behandlung im Rahmen der aktuellen Tagesordnung jeweils mehrheitlich festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/1031/VII - Sondermittel für das AWO Refugium Lichtenberg

              Hierzu gab der Vorsteher bekannt, dass ein positiver Antragsprüfvermerk des Bezirksamtes vorliegt.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1034/VII - Benennung einer Privatstraße mit "Am Gutspark"

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1035/VII - Benennung von 6 neuen Straßen im Bauvorhaben Gehrensee-/Anna-Ebermann-/Wartenberger Straße nach deutschen Spitzensportlern aus der DDR

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1032/VII - Baufeld Gisèle-Freund-Hain

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1038/VII - Keine Ausnahmeregelung für den Bebauungsplan XVII-17

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1040/VII - Glasrecyclingtonnen im Holsystem erhalten - mieterfreundliches Recycling ermöglichen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1044/VII - Schulwegsicherung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1036/VII - Bebauungsplan XVII-50aa - Abwägung der erneuten, eingeschränkten Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst I"

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1037/VII - Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg

Eine Nachfrage von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) zur Notwendigkeit von Abstimmungen über die Dringlichkeit von Drucksachen im jeweiligen die Drucksache zur BVV einreichenden Ausschuss wurde vom Vorsteher beantwortet.