Auszug - Mieter bei zu erwartenden Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen unterstützen  

 
 
21. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 10.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV zurückgezogen
Datum: Do, 27.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0838/VII Mieter bei zu erwartenden Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen unterstützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringlichkeitsantrag
 
Wortprotokoll

Die Beratung der Drucksache erfolgte in Verbindung mit

Die Beratung der Drucksache erfolgte in Verbindung mit

 

der Bürgeranfrage zum Wohngebiet zwischen Anna-Ebermann-Straße, Josef-Höhn-Straße, Gehrenseestraße und  Wartenberger Straße sowie dem

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0830/VII - Umstrukturierungsvereinbarung Wartenberger Straße

 

(s. TOP 5).

 

 

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) begründete den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion - DS/0830/VII.

 

Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. - DS/0838/VII.

 

Für das Bezirksamt nahm Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Stellung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Frau Stenzel (Fraktion DIE LINKE.)

 

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) gab bekannt, dass nach erfolgter interfraktioneller Verständigung die Fraktionen DIE LINKE., CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD - DS/0830/VII - beigetreten sind.

 

Auf Nachfrage des Vorstehers bestätigte Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) die Zurückziehung des Dringlichkeitsantrages seiner Fraktion - DS/0838/VII.

 

Der gemeinsame Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/DIE Grünen wurde einstimmig beschlossen.

 

 
 

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