Auszug - Milieuschutzgebiete für Lichtenberg  

Zunächst wies Herr Lotarewicz Unterstellungen von Frau Müller an seine Adresse in der vergangenen BVV ausdrücklich zurück.

Dann begründete er für die einreichenden Fraktionen den Ursprungsantrag.

Frau Müller erläuterte die Hintergründe ihrer Äußerungen in der BVV und entschuldigte sich bei Herrn Lotarewicz dafür, ihm offenbar zu nahe getreten zu sein. Herr Lotarewicz nahm die Entschuldigung an.

Danach begründete Frau Müller den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Die Ausschussmitglieder einigten sich nach einer umfassenden Diskussion auf eine geänderte Fassung des Antrags.

Die durch die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen initiierte Drucksache wird um folgenden Satz ergänzt: "Die Kosten für die Plausibilitätsuntersuchung sollen gesondert ausgewiesen werden."

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache in geänderter Fassung.

Abstimmungsergebnis: 11:0:0