Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Zunächst schlug die Ausschussvorsitzende die Vertagung einiger Drucksachen vor:

DS/0514/VII Nothelferantragsverfahren wird auf die September-Sitzung des Ausschusses vertagt, weil erst dann eine Stellungnahme vom Sana-Klinikum als Grundlage der Diskussion vorliegen wird.

DS/0709/VII Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord wird auf den August vertagt. Zu dieser Sitzung werden Vertreter/-innen der Pflegestützpunkte aus Alt-Lichtenberg eingeladen. Die Diskussion soll Grundlage für ein Schreiben an Mario Czaja, Berliner Senator für Gesundheit und Soziales, sein.

DS/0757/VII Umfassende Teilhabe am Sport für Menschen mit Behinderung ermöglichen - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen wird vertagt, weil die Zuarbeit des Ausschusses Schule und Sport noch fehlt. Der Ausschuss Schule und Sport wird diese Drucksache erst im Rahmen der Sportentwicklungsplanung mitbehandeln.

Da die in der Mai-Sitzung des Ausschusses vertagte Drucksache DS/0727/VII Bündnis für Wohnen muss auch Bündnis für bezahlbare Mieten werden nicht auf der heutigen Tagesordnung stand, wird auch sie in der nächsten Sitzung des Ausschusses aufgerufen.

Außerdem bat die Ausschussvorsitzende darum, den Tagesordnungspunkt 5 vorzuziehen, weil der Bürgermeister, Herr Andreas Geisel noch einen anderen Termin wahrnehmen musste.

Die Tagesordnung wurde mit den Änderungen bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 11:0:0