Auszug - Standortprüfung für die Installation von Ampelspiegeln  

Die Fraktion der CDU verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Frau Feige (Fraktion der SPD) nahm Stellung und beantragte folgende Änderung:

              Hinter dem Wort "ersucht" werden die Worte "im Rahmen eines Pilotprojektes" eingefügt.

Der Vorsteher teilte mit, dass die Fraktion der CDU die Übernahme der Änderung erklärt hat.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde in geänderter Fassung mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen eines Pilotprojektes zu prüfen, ob im Bezirk sogenannte Ampelspiegel angebracht werden können.