Auszug - Brunnen am Mühlengrund komplett erhalten  

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Wolff (Fraktion der SPD),
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Prof. Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Stellung.

Der Vorsteher teilte mit, dass ihm ein Antrag auf Rederecht für Herrn Dr. Meyerhöfer vorgelegt wurde, der die notwendigen Unterstützungsunterschriften erhalten hat. Auf Nachfrage des Vorstehers verzichteten die Fraktionen der CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen auf Redebeiträge.

Herrn Dr. Meyerhöfer wurde das Wort erteilt.

In der wieder eröffneten Aussprache äußerten sich

• Herr Wolff (Fraktion der SPD),
• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),
• Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht:

1. den Brunnen am Mühlengrund inklusive des Bachlaufs, ggf. in veränderter Form zu erhalten,
2. des Weiteren ist der Bezirksverordnetenversammlung die Kostenschätzung des Bezirksamtes zur Sanierung des Brunnens am Mühlengrund und eine Stellungnahme des Künstlers, Achim Kühn, dazu zur Kenntnis zu geben,
3. mit den ansässigen Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und dem Investor der geplanten Wohnbebauung Gespräche aufzunehmen, um eine Finanzierungsbeteiligung an der Sanierung einzuwerben,
4. in die Planungen und Entscheidungen zur Platzgestaltung ist die ansässige Bürgerschaft einzubeziehen.