Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gewünscht.

Ergänzungsvorschläge

Vorsteher:

1.                            Beschlussfassung zu

a)              den Dringlichen Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Kultur

DS/0827/VII - Benennung mehrerer Privatstraßen im entstehenden Nibelungenpark an Kriemhild- und Rüdigerstraße

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

DS/0828/VII - Benennung einer Stichstraße gegenüber der Einmündung der Rummelsburger Straße in die Sewanstraße

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

DS/0829/VII - Benennung einer Privatstraße nördlich der Gotlindestraße/Ecke Ruschestraße

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

b)              zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0819/VII - Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Berlin-Lichtenberg 4

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

2. Das Bezirksamt hat aufgrund entsprechender Anträge im Ältestenrat der Umwandlung von Abschlussberichten in Zwischenberichte bezüglich der Vorlagen zur Kenntnisnahme

DS/0490/VII - Dienstwagen des Bezirksamtes können Vorbild sein!

DS/0573/VII - Fahrradspur Sewanstraße

zugestimmt. Gegen den Vorschlag des Vorstehers, diese Drucksachen über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis zu nehmen, gab es keinen Widerspruch.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD)

a)              Beschlussfassung zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0831/VII - Jugendkultur/kulturelle Jugendbildung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

b)              Überweisung der Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0832/VII - Aufstellung des Rahmenplanes für den westlichen Sanierungsbereich im Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Frankfurter Allee Nord

              in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

c)              Kenntnisnahme der Dringlichen Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

              DS/0639/VII - Barrierefreie Wahllokale

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Paasch (Fraktion DIE LINKE.):

Kenntnisnahme der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0499/VII - Beleuchtung in der Alfred-Kowalke-Straße verbessern

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Radtke (Fraktion der CDU):

Kenntnisnahme der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0804/VII - Lichtenberger Psychiatrieplanung 2013-2016

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Beschlussfassung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0824/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus der Sitzung des Begleitgremiums vom 12.06.2013

              Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU):

Kenntnisnahme der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht)

DS/0582/VII - Tempo 30 vor Kitas

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mehrheitlich mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

1.              Beschlussfassungen:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0831/VII - Jugendkultur/kulturelle Jugendbildung

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Kultur

DS/0827/VII - Benennung mehrerer Privatstraßen im entstehenden Nibelungenpark an Kriemhild- und Rüdigerstraße

DS/0828/VII - Benennung einer Stichstraße gegenüber der Einmündung der Rummelsburger Straße in die Sewanstraße

DS/0829/VII - Benennung einer Privatstraße nördlich der Gotlindestraße/Ecke Ruschestraße

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0819/VII - Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Berlin-Lichtenberg 4

2.              Überweisung der Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0832/VII - Aufstellung des Rahmenplanes für den westlichen Sanierungsbereich im Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Frankfurter Allee Nord

              in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

3.              Kenntnisnahme der Vorlagen zur Kenntnisnahme

Zwischenbericht

DS/0490/VII - Dienstwagen des Bezirksamtes können Vorbild sein!

Abschlussbericht

DS/0499/VII - Beleuchtung in der Alfred-Kowalke-Straße verbessern

Zwischenbericht

DS/0573/VII - Fahrradspur Sewanstraße

Zwischenbericht

DS/0582/VII - Tempo 30 vor Kitas

Abschlussbericht

DS/0639/VII - Barrierefreie Wahllokale

DS/0804/VII - Lichtenberger Psychiatrieplanung 2013-2016