Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 - 2017  

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg äußerte sich zur Verfügbarkeit der Anlagen zur Drucksache im Internet.

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) nahm Stellung.

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in geänderter Fassung zu beschließen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

1. Die Investitionsplanung 2013 – 2017 für den Bezirk Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache 0557/VII im Entwurf vorliegt) wird beschlossen.

2. Das Bezirksamt wird ersucht, aktiv auf die regionalen Wirtschaftsakteur_innen zuzugehen und sie über die Ausschreibungen zu informieren.