Auszug - Sondermittel der BVV  

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Die Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen verzichteten zunächst auf eine Begründung ihres Änderungsantrages.

Im Rahmen der Aussprache nahmen Stellung:

•    Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) und
•    Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg).

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Änderungsantrag für die Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen.

Auf Vorschlag des Vorstehers verständigten sich die Mitglieder des Hauptausschusses zur Vermeidung einer nach der Geschäftsordnung vorgesehenen erneuten Überweisung und Beratung im Hauptausschuss darauf, im Rahmen der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung sofort zu der beantragten Änderung abzustimmen.

Die Abstimmung des Hauptausschusses führte zu folgendem Ergebnis:

Dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die wurde mehrheitlich zugestimmt. Die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses wird entsprechend geändert.

Der so geänderten Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den Antrag der Fraktion DIE LINKE. in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht der Bunte-Liga-Berlin e. V. BVV-Sondermittel in Höhe von 800 € für die Teilnahme an der 8. Europameisterschaft der Bunten Ligen in Dänemark zur Verfügung zu stellen.

Die Mittel sind bei Kapitel 4060, Titel 685 69, einzustellen.