Auszug - Zielvereinbarung Personal  

 
 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 20.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0446/VII Zielvereinbarung Personal
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die GrünenFraktion DIE LINKE.
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragAufhebungsantrag
 
Wortprotokoll

Das Konzept sieht die Reduzierung von 3,5 VZÄ im Ordnungsamt, 2,88 VZÄ im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt und 9,5 VZÄ im Bereich der Regionalisierten Ordnungsaufgaben vor

Das Konzept sieht die Reduzierung von 3,5 VZÄ im Ordnungsamt, 2,88 VZÄ im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt und 9,5 VZÄ im Bereich der Regionalisierten Ordnungsaufgaben vor.

 

BzStR Dr. Prüfer erörtert, dass ein Teil der Streichungen durch Wegfall von gesetzlichen Aufgaben und Umverteilung innerhalb des Amtes kompensiert werden kann.

 

Die Stärke der Außendienst-Mitarbeiter des Ordnungsamtes wird von 30 auf 28 VZÄ reduziert. Das hat zur Folge, dass sonntags nur noch eine Außendienst-Streife Dienst versieht. Der Bürgererwartung konnte man schon mit 30 VZÄ nicht gerecht werden.

 

Bei der Kontrolldichte von Lebensmittelbetrieben hat Lichtenberg mit ca. 70 % einen vergleichsweise guten Wert. Dieser könnte sich etwas reduzieren.

 

2013 sollen die Arbeitsverträge von acht Mitarbeitern des Ordnungsamtes entfristet werden.

Herr Hemmerlein fragt, wie eine Dezimalzahl von X,14 VZÄ zustande komme. BzStR Dr. Prüfer erklärt, dass dies ein statistischer Effekt sei.

 

Das Bezirksamt will den Abschlussbericht zur Drucksache bereits in die nächste Sitzung der BVV einbringen. Mit einer Beschlussempfehlung wird daher bis zum Vorliegen des Abschlussberichts gewartet. Gegen dieses Verfahren erhebt sich kein Widerspruch.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen