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16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ältestenrates
TOP: Ö 1
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher eröffnet die 16

Der Vorsteher eröffnet die 16. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin - VII. Wahlperiode - und gibt Folgendes zur Kenntnis:

 

Ein Schreiben von Frau Karin Schulz (Anwohnervertreterin) vom 11. Dezember 2012

 

"Initiative für mehr Wohn- und Lebensqualität durch Reduzierung von Lärm für Anwohner des Malchower Weges in Berlin Lichtenberg"

 

ist in Kopie an die Fraktionen sowie an die Ausschüsse:

 

-          für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden

-          Öffentliche Ordnung und Verkehr

-          Ökologische Stadtentwicklung

 

weitergeleitet worden. Die Ausschüsse sollen sich zu dem weiteren Verfahren hierzu verständigen. Über die Weiterleitung des Schreibens wird in den "Mitteilungen des Vorstehers" in der BVV-Sitzung am 13. Dezember 2012 informiert.

 

 

Die Fraktion DIE LINKE. hat per E-Mail vom 3. Dezember 2013 ihren Antrag zur Beschlussfassung

 

DS/0213/VII - Spielplatzkommission im Bezirk Lichtenberg

 

zurückgezogen.

 

 

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr hat in seiner Sitzung am 27. November 2012 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

 

DS/0254/VII - Geschwindigkeitskontrollen an der Frankfurter Allee verbessern

 

zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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