Auszug - Ausweisung der Kosten je Schlussbericht  

 
 
15. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0387/VII Ausweisung der Kosten je Schlussbericht
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion PIRATEN LichtenbergRechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Herr Gührs (Fraktion der SPD) beantragte folgende Änderung des Beschlusstextes:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, die entstandenen Gesamtkosten (inklusive Haushaltskapitel und -titel) bei der Umsetzung von Anträgen der BVV in den Abschlussberichten für die Dauer eines halben Jahres aufzuführen.“

 

sowie die Überweisung in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

 

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung sowie der Änderungsantrag von Herrn Gührs (Fraktion der SPD’) wurden in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung überwiesen.


 

 
 

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