Auszug - Ausweisung der Kosten je Schlussbericht  

 
 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 7.3
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel,
Ort: Ribnitzer Straße 1 b, 13051 Berlin
DS/0387/VII Ausweisung der Kosten je Schlussbericht
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion PIRATEN LichtenbergRechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der durch den Hauptausschuss vorgeschlagenen geänderten Fassung

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der durch den Hauptausschuss vorgeschlagenen geänderten Fassung.

 

Begründung:

In seiner Sitzung vom 14.11.12 hat der Ausschuss über die Drucksache beraten. Die Ablehnung wird im wesentlichen damit begründet, dass Bezirksverordnete in ihrer Ausübung der ihnen zustehenden Fragerechte gegenüber dem Bezirksamt die Zuarbeit der jeweils zuständigen Stelle erwarten können. Dabei werden Anfragen nur dann gestellt, wenn diese sinnvoll und für die Arbeit der/des Bezirksverordneten erforderlich sind.

 

Abstimmungsergebnis: 7/1/0

 
 

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