Auszug - Personaleinsparungen - Planungsstand und Auswirkungen auf den Bereich Kultur  

Die Stadträtin berichtete, dass inzwischen in mehreren Klausurtagungen des Bezirksamtes – zuletzt am heutigen 06.11.12 -- darüber beraten worden ist, wie man den gordischen Knoten, 274 Stellen – das sind ca. 20 Prozent der Lichtenberger Verwaltung – einzusparen, zerschlagen könne. Die Mitglieder des Bezirksamtes haben sehr genau geprüft, in welchen Ressorts wo gespart werden kann. Alle durch das BA am 06.11.12 im Konsens vereinbarten Stelleneinsparungen werden als Zwischenbericht zur Drucksache DS/0446/VII Zielvereinbarung Personal  in der nächsten BVV zur Kenntnis gegeben.

Alle strittigen Fragen sollen voraussichtlich bis Ende des Jahres diskutiert und abgestimmt werden.

Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat es in all seinen Bereichen mit sogenannten freiwilligen Leistungen zu tun, die aufgrund der fehlenden gesetzlichen Verpflichtung bei  Einsparungen stärker gefährdet sind als kommunale Pflichtaufgaben. Die Ausschussmitglieder sprachen sich mit großer Einmütigkeit für den Erhalt der kulturellen Einrichtungen im Bezirk aus.

Auf entsprechende Nachfrage bestätigte die Stadträtin, dass es auch Überlegungen zu Veränderungen in Bezug auf die kommunalen Einrichtungen im Bezirk gibt.