Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Stadtrat Nünthel berichtet:

-          Der Senat hat die Mittel für die bezirkliche Bereichsentwicklungsplanung Wohnen erhöht, das Auswahlverfahren für die Erstellung läuft.

-          Die Bezirksämter von Lichtenberg und Treptow-Köpenick arbeiten an einer gemeinsamen Position zum Umgang mit der Wuhlheide, Ziel ist eine gemeinsame Beschlussfassung beider BVVen.

-          Die DB AG ist an einer Zwischennutzung des Geländes des Containerbahnhofs an der Frankfurter Allee interessiert; das Gelände liegt in Friedrichshain-Kreuzberg, wird aber über Lichtenberg erschlossen. Eine Beeinträchtigung des Stadtparks Lichtenberg schließt das BA aus.

-          Vom Arbeitsstand, betr. die Personaleinsparungen: Am vergangenen Dienstag fand eine Klausur des BA statt; darin hat sich das BA auf Zielgrößen für jedes Amt verständigt. Im Bereich Stadtentwicklung fallen bis 2016 fünf Stellen weg. Herr Petermann erkundigt sich, ob die Stellenstreichungen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Amtes haben werden. Stadtrat Nünthel erklärt, dass freiwillige Leistungen hinten anstehen müssten. Frau Kuhnert ergänzt, dass im Bereich Stadtentwicklung auch vier bis fünf Stellen nachbesetzt würden.

Stadtrat Nünthel bittet um ein Votum des Ausschusses bzgl. der geplanten Kita in der Schreiberhauer Str. Der Ausschuss spricht sich mehrheitlich für den südlichen Standort in der Kaskelstraße aus.