Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Anträge auf Streichung vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Frau Feige (Fraktion der SPD)

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0212/VII – Anbindung des Betriebsbahnhofs Rummelsburg an eine Buslinie

zur Beantragung der Rücküberweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0500/VII – Behindertengerechte Spielplätze

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0505/VII – Umgestaltung des Mittelstreifens in der Frankfurter Allee.

Zu beiden Drucksachen wurde von Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Redebedarf angekündigt.

Anträge auf Ergänzung des Entwurfs der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Herr Becker (Fraktion der SPD)

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zum

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und PIRATEN Lichtenberg

DS/0452/VII – Wandbild in der Skandinavischen Straße wieder herstellen

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Herr Radtke (Fraktion der CDU)

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0527/VII – Sanierungsstau im Bildungsbereich in Lichtenberg abbauen

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Wolff (Fraktion der SPD)

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0524/VII – Unterversorgung im Bereich Hausärztliche Versorgung im Bereich Hohenschönhausen Nord

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU)

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Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0420/VII – Mehr Zusammenarbeit, mehr Integration

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Herr Gührs (Fraktion der SPD)

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0525/VII – Bezirkliches Bündnis für Wohnen

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0516/VII – Bebauungsplan 11-64  Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Margaretenhöhe

Gegen den Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0526/VII – Umweltkontaktstelle 12/2012 – 11/2013

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0497/VII – Ermäßigungssätze für Inhaber des „berlinpasses“

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit den vorgenommenen Streichungen der Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0212/VII – Anbindung des Betriebsbahnhofs Rummelsburg an eine Buslinie

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0500/VII – Behindertengerechte Spielplätze

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0505/VII – Umgestaltung des Mittelstreifens in der Frankfurter Allee.

sowie den Ergänzung um die Drucksachen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0420/VII – Mehr Zusammenarbeit, mehr Integration

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zum

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und PIRATEN Lichtenberg

DS/0452/VII – Wandbild in der Skandinavischen Straße wieder herstellen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0516/VII – Bebauungsplan 11-64  Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Margaretenhöhe

mehrheitlich beschlossen.