Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)Erledigung von Drucksachen – Zwischenbericht

BzStRin Jugend und Gesundheit

DS/0257/VII – Erhebung des Impfstatus und Verbesserung der Impfraten in Lichtenberg

b)BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport – Bitte um Fristverlängerung

zur Beantwortung der Kleinen Anfragen

KA/0167/VII – Nichtbereinigte Arbeitslosenzahlen

KA/0174/VII – Konzept und Auslastung im Kulturhaus Karlshorst

Benennung von Kandidaten

zu den Wahlen von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern

a)      am Verwaltungsgericht Berlin

b)      am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.

Hierzu werden Aufrufe zur Abgabe von Bewerbungen über die Startseite des Bezirksamtes unter der Rubrik „Aktuelles“ sowie in der nächsten Ausgabe der „Rathausnachrichten“ erfolgen.

Auf Bitte von Frau Emmrich, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, wies der Vorsteher darauf hin, dass parallel dazu auch das Bewerbungsverfahren für die Wahl zu Jugendschöffinnen und Jugendschöffen läuft.

Die an den Vorsteher gerichteten Schreiben und E-Mails zur Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen wurden den Fraktionen zur Kenntnis zugeleitet.

Der Vorsteher wies die Bezirksverordneten darauf hin, bei künftigen offenen Abstimmungen deutlich erkennbar ihr Stimmvotum abzugeben, um Fehlzählungen zu vermeiden.