Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
8. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Hr

Hr. Prof. Hofmann schlägt vor die überwiesenen Drs. vorzuziehen und den Bericht des BA schriftlich nachzuliefern. Stadtrat Nünthel möchte mündlich zum B-Plan An der Mole berichten. Die Vorschläge der Anwohnerinnen und Anwohner wurden in Teilen eingearbeitet. Herr Nünthel betont, dass im Vorfeld auf die Bürgerinnen und Bürger zugegangen worden sei, ohne dass das BA dazu verpflichtet gewesen wäre. Das BA bereitet momentan die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vor. Der B-Plan-Entwurf soll in einigen Teilen geändert werden. Geplant sind u. a. die Verkleinerung der Baufelder privater Bauherrn sowie die Erweiterung der öffentlichen Flächen/des Grünbereichs. Damit würde etwa das Pumpenhäuschen in den Grünbereich verlagert werden. Eine direkte Radverbindung Stralau-Ostkreuz ist bisher nicht vorgesehen. Die Breite des Uferwegs kann nicht genau benannt werden und wird nachgereicht. Es wird keine Marina geben. Der Gestaltungswettbewerb zum Vorplatz Ostkreuz soll berücksichtigt werden. Die Projektskizze wird zu Protokoll genommen (Anlage 1).

Die geplante gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg findet zu einem späteren Zeitpunkt statt.

Herr Nünthel regt eine Vorstellung von Herrn Lippmann vom Liegenschaftsfonds nach der Sommerpause an. Außerdem schlägt er vor die HOWOGE im August in den Ausschuss einzuladen bzgl. der Umwandlung Grünfläche am Römerweg in eine Stellfläche. Zum Verkehrskonzept Frankfurter Allee Nord schlägt Herr Nünthel eine baldige gemeinsame Sondersitzung mit dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr (im August/September) vor. Die Zusammenfassung des Bündnisses für Soziale Mieten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird ans Protokoll angefügt (Anlage 2).


 

 
 

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