Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Für die Dringliche Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung, DS-Nr.

V/478 - Erklärung der Zulässigkeit von Vorhaben während der

             Planaufstellung gemäß § 33 Absatz 2 BauGB (Bauvorhaben

             der Planungsgesellschaft “New Rummelsburg” GbR sowie der

             Planungsgesellschaft “Kopf Vier” GbR) im Geltungsbereich

             des Bebauungsplan-Entwurfes XVII-7d für Teilflächen der

             Grundstücke Hauptstraße 7 und 51/57C sowie einen Abschnitt      

             der Hauptstraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil

             Rummelsburg,

die Dringliche Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme, DS-Nr.

V/479 - Finanzierung der Baumaßnahme “Behindertengerechter

            Umbau der Kita Bernhard-Bästlein-Straße 44/46 und

die Dringliche Beschlussempfehlung, DS-Nr.

V/484 - Erhalt der 5. und 6. Klassen an der 28. Grundschule im

            Ortsteil Wartenberg

wurde die Dringlichkeit, gemäß Geschäftsordnung der BVV § 23 (2), zur Aufnahme in die Tagesordnung bestätigt.