Auszug - Entscheidung zum Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord als Chance für die Wiedereröffnung des Hubertusbades nutzen  

Der Vorsteher erteilte Frau Monteiro als Vertreterin der Initiative „Licht an im Hubertusbad“ das Rederecht. Die Voraussetzungen gemäß § 57 der Geschäftsordnung der BVV lagen vor.

Frau Monteiro nahm aus Sicht der Initiative zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. Stellung.

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) äußerte sich zu den Ausführungen von Frau Monteiro für die Antrag stellende Fraktion DIE LINKE..

Es lagen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde einstimmig angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die Initiative „Licht an im Hubertusbad!“ zu unterstützen und dabei mit dem Liegenschaftsfonds die Nutzungsmöglichkeiten für das Stadtbad, Möglichkeiten der Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen sowie die Konditionen der Verwertung der Immobilie unter den Bedingungen des Sanierungsgebiets zu definieren.