Auszug - Stand der Erledigung der Drucksachen aus der VI. Wahlperiode und Empfehlungen für die neue BVV  

Die vom Büro der BVV übergebene Liste enthält als unerledigt die DS/1871/VI (Heiner Müller in Lichtenberg … dauerhaft ehren). In Erledigung dieser DS ist eine öffentliche Diskussion eingeleitet worden, die noch nicht abgeschlossen ist. Die DS wird ihre Erledigung erst in der nächsten Wahlperiode finden können.

Als nicht erledigt betrachtet der Ausschuss auch einige in Bearbeitung befindlichen Drucksachen: DS/0720/V (Ehrengrab für Prof. Dathe), DS/1178/VI und DS/1879/VI (Jugendkunstschule), DS/1179/VI (Schulpatenschaften für Denkmale).

Etliche Drucksachen betreffen Straßenbenennungen, die bereits vollzogen sind, zu denen aber noch Zwischen- und Abschlussberichte ausstehen: DS/1103/VI, DS/1113/VI, DS/1114/VI, DS/1630/VI, DS/1531/VI, DS/1596/VI, DS/1843/VI, DS/1993/VI. Der Ausschuss schlägt dem Bezirksamt vor den Erledigungsstand dieser DS in einer Sammelmitteilung an den Vorsteher der BVV zu übermitteln.

Erforderlich sind in der neuen Wahlperiode die Fortschreibung des Bibliotheksentwicklungsplanes (DS/1890/V), dessen Gültigkeit 2010 auslief, und des Kulturentwicklungsplanes (DS/1643/VI), der 2011 ausläuft.

Drucksachen, deren Erledigung unbefriedigend oder strittig ist, sollen in einer Anlage dem Protokoll beigefügt werden (Herr Hahn).

Der Ausschuss Kultur hat in seinen 52 Sitzungen in der VI. Wahlperiode eine sehr konstruktive Arbeit geleistet. Alle Beschlussempfehlungen wurden meist einstimmig gefasst und auch hundertprozentig von der BVV bestätigt.