Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Zur Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden durch den Vorsteher folgende Ergänzungsvorschläge vorgetragen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

DS/1952/VI – Gebärdensprache in Kindertageseinrichtungen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1968/VI – Bessere Nutzung der Platzkapazität für das Aufstellen der Kreuzberger Bügel

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2156/VI – Wahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter für die Sondersozialkommission im Begegnungszentrum für Behinderte „Insel“

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/1498/VI – Bezirkliche Leitlinien für Werbung im öffentlichen Raum

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/2085/VI – Mieterinnen und Mieter bei der Entscheidung über das Offenhalten oder die Schließung von Müllabwurfanlagen einbeziehen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/0084/V – Maßnahmen anlässlich des 30jährigen Jubiläums des Wohngebietes Am Fennpfuhl – Kennzeichnung der Kunstwerke

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/2091/VI – Standorte für eine neue Grundschule in Karlshorst

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/0704/VI – Öffentlicher Raum wird „Shared Space – Begegnungszone“

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/1795/VI – Integriertes Klimaschutzkonzept Lichtenberg

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/2168/VI – Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2150/VI – Aufhebung des sonderpädagogischen Förderzentrums mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ – Schule an der Victoriastadt (11S01)

= Überweisung ohne Aussprache in den Ausschuss für Bildung

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2151/VI – Aufhebung des sonderpädagogischen Förderzentrums mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ – Schule an der Malchower Aue (11S01)

= Überweisung ohne Aussprache in den Ausschuss für Bildung

Dinglichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/2166/VI – Geschichtsaufarbeitung Areal Hauptstraße 8

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE

DS/2167/VI – Taktzeitverkürzung der Buslinie 296

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2171/VI – Wege frei halten für Entsorgungsfahrzeuge

Die Abstimmung zu den einzelnen Ergänzungsvorschlägen führte zu folgendem Ergebnis:

Zu den Drucksachen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1968/VI – Bessere Nutzung der Platzkapazität für das Aufstellen der Kreuzberger Bügel

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/2091/VI – Standorte für eine neue Grundschule in Karlshorst

Dinglichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/2166/VI – Geschichtsaufarbeitung Areal Hauptstraße 8

wurde die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache abgelehnt.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mehrheitlich mit folgenden Ergänzungen und Überweisungen beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

DS/1952/VI – Gebärdensprache in Kindertageseinrichtungen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2156/VI – Wahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter für die Sondersozialkommission im Begegnungszentrum für Behinderte „Insel“

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/1498/VI – Bezirkliche Leitlinien für Werbung im öffentlichen Raum

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/2085/VI – Mieterinnen und Mieter bei der Entscheidung über das Offenhalten oder die Schließung von Müllabwurfanlagen einbeziehen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/0084/VI – Maßnahmen anlässlich des 30jährigen Jubiläums des Wohngebietes Am Fennpfuhl – Kennzeichnung der Kunstwerke

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/0704/VI – Öffentlicher Raum wird „Shared Space – Begegnungszone“

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/1795/VI – Integriertes Klimaschutzkonzept Lichtenberg

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/2168/VI – Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2150/VI – Aufhebung des sonderpädagogischen Förderzentrums mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ – Schule an der Victoriastadt (11S01)

= Überweisung ohne Aussprache in den Ausschuss für Bildung

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2151/VI – Aufhebung des sonderpädagogischen Förderzentrums mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ – Schule an der Malchower Aue (11S01)

= Überweisung ohne Aussprache in den Ausschuss für Bildung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE

DS/2167/VI – Taktzeitverkürzung der Buslinie 296

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/2171/VI – Wege frei halten für Entsorgungsfahrzeuge