Auszug - Zentren- und Einzelhandelskonzept 2011 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin  

An diesem Tagesordnungspunkt nahmen als Gäste Dr. Lutz Kaden (IHK), Christian von Drigalski (Kiezbeirat Rummelsburg), Herr Klemm (Immobilienmanager) und Volkmar Eltzel (Redakteur bei der „Lichtenberger - Hohenschönhausener Zeitung“) teil.

Es fand eine eingehende Diskussion im Ausschuss statt, bei der auch die Gäste zu Wort kamen, insbesondere zu folgenden Schwerpunkten:

Die von den Gästen vorgetragenen Positionen wurden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Mehrere Ausschussmitglieder brachten in ihren Redebeiträgen dazu sowohl zustimmende als auch deutlich abweichende Standpunkte zum Ausdruck. Eine Abstimmung erfolgte zu den Einzelpositionen nicht.

Nahversorgung in der Rummelsburger Bucht (von Drigalski): der Standort Mole stelle für Rummelsburg entfernungsbedingt kein Nachversorgungsgebiet dar. Und da Rummelsburg bezüglich der Kaufkraft zu wenig Einwohner habe, könne das von der Bevölkerung in vielen Einwohnerversammlungen geforderte ergänzende Einzelhandelsangebot nur an der Hauptstraße dargestellt werden. Dies sollte bei der Schutzklausel berücksichtigt werden.

Dr. Prüfer verwies hierzu auf die geplante Wohnbebauung an der Mole.

Dr. Kaden erläuterte die Stellungnahme der IHK und betonte, dass eine Fachmarktansiedlung im Wasserwerk als Erweiterung des Ortsteilzentrums Alle-Center keine Stärkung dieses oder anderer Zentren sein könne und er dies also ablehne. Zudem sollte eine Entscheidung über die Fachmarktagglomeration (FMA) an der Lichtenberger Brücke erst nach dem Erstellen des landesweiten FMA-Plans getroffen werden. Nach Aussage des Stadtrates soll letzteres auch so geschehen.

Außerdem ging es um den Einzelhandelsstandort Landsberger Allee (Herr Klemm).

Die von den Gästen vorgetragenen Positionen wurden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Mehrere Ausschussmitglieder brachten in ihren Redebeiträgen dazu sowohl zustimmende als auch deutlich abweichende Standpunkte zum Ausdruck. Eine Abstimmung erfolgte zu den Einzelpositionen nicht.

Der Ausschuss einigte sich auf folgende Beschlussempfehlung an den federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit empfiehlt die Neufassung des ZEK, nach Abwägung der in den Stellungnahmen vorgebrachten Hinweise, zu beschließen.

Die Leitlinien zum Schutz der Nahversorgung (STEP III, ZEK, Seite 36, und die bezirkliche Leitlinie, ZEK, Seite 37/38) werden von der BVV ausdrücklich unterstützt, ebenso wie die Sicherung und Differenzierung der Zentren. Die Beschreibung zum Hansa-Center soll dazu jedoch noch aktualisiert werden.

Die vom Senat angekündigte Fachmarktkonzeption wird zur Konkretisierung beitragen, in den Diskussionsprozess dazu soll der Bezirk seine Position auf Grundlage des ZEK einbringen.

Abstimmungsergebnis: 10-0-0