Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
59. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
TOP: Ö 3
Gremium: Soziales/Mieterinteressen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

- siehe Anlage –

- siehe Anlage –

 

Themen  zum Bericht:

- Bitte an das BA um Mitteilung über die Teilnahme an der Senioren Universität im Juli 2011 vor der BVV;

- Mitteilung über Pflegestützpunkte, der zweite wird wohl in Lichtenberg nicht eingerichtet  werden, da die verantwortliche Krankenkasse keine Möglichkeit sieht;

- Unterbringung von Flüchtlingen aus Krisengebieten ist noch nicht entschieden, da noch mehrere Standorte in der Untersuchung sind. Lichtenberg wird seine Pflicht auch dann erfüllen, auch wenn es weiterhin Bezirke gibt, die eine Aufnahme verweigern und dadurch eine ungerechte Belastung entsteht.


 

 
 

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