Auszug - Sonstiges  

Vorsitzender berichtet über das nachträgliche Erfüllungsschreiben zu 104/VI und über eine Eingabe die Friedrichshain/Kreuzberg betrifft und dorthin weitergeleitet wurde.
Die Abfrage der anderen Ausschüsse bzgl. Beschwerden ergab, dass es keine gegeben hat, wobei dazu Bedenken geäußert wurden, da es zumindest im Umweltausschuss eine gegeben haben soll.

Die Debatte der BVV zur GO wurde noch mal beleuchtet, aber aufgrund der ungeheizten Sitzungsräume auf März verschoben. Dabei soll auf Wunsch von Hr. Hahn auch das Rederecht besprochen werden.