Auszug - Bürger über Straßenbaumaßnahmen transparent informieren (allein beratend) - aus letzter Sitzung vertagt  

Hr. Sellmann: Hinweise von Bürgern aus allen Stadtteilen Grundlage des Antrages.

Hr. Geisel: Informationen stehen im Internet bei SenStadt jeden Tag aktuell; alle Baumaßnahmen können nicht angegeben werden, da Leitungsbetriebe im Nebennetz nicht immer melden; Personalaufwand wäre für BA zu groß; Frage nach Anzahl der Nutzer.

Hr. Ehrendreich: Baumaßnahmen nur mit Zustimmung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde; Informationen gehen grundsätzlich an Pressestelle, Informationen der VLB an Bezirk erfolgen jedoch oft zu spät.

Fr. v. d. Wall: nur Informationen zu Baumaßnahmen über längere Zeit, andere Formulierung finden.

Abstimmung: 2 / 5 / 4, DS wird der BVV zur Ablehnung empfohlen.