Auszug - Änderung der Geschäftsordnung (auch DS/1716/VI)  

Durch Herrn Hahn und Herrn Liebe werden die Änderungen nochmals vorgestellt. Es wurde gerügt, dass das BezVG in der neuen Fassung den Ausschussmitgliedern noch nicht vorliegt. Das BezVG soll zur nächsten Sitzung vorliegen. Zur DS/1716/VI wird von Herrn Hoffmann ein Formulierungsvorschlag zur nächsten Sitzung vorbereitet. Der TOP wird am 06.01.2011 erneut aufgerufen.