Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 6
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ratszimmer (im Foyer links)
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Stadtrat informierte, dass „REAL“ den Verbrauchermarkt in der Hansa- Straße endgültig zum 31

Der Stadtrat informierte, dass „REAL“ den Verbrauchermarkt in der Hansa- Straße endgültig zum 31. Oktober diesen Jahres schließen werde.

Die EOS Gruppe ein Callcenter in der Möllendorffpassage ansiedeln wolle. Das Unternehmen EOS Gruppe mit Firmensitz in Hamburg bietet Dienstleistungen in den Bereichen Marketing- Informationen, Risiko- Informationen, Förderungsmanagement und Payment Services. 

Dr. Prüfer erläuterte,  dass die Umweltsenatorin Frau Lompscher eine Reihe Vorschläge zur Änderung des künftigen Winterdienstes in den Senat eingebracht habe. So wird es eine Verschärfung der Verbindlichkeiten geben. So soll die geräumte Breite auf Gehwegen künftig 1,50 Meter und nicht wie bisher 1,00 Meter betragen. Verbindlich soll  ebenfalls die Eisbeseitigung und die Zuständigkeit für die Beräumung von Haltestellen der BVG geklärt werden.  Die Übertragung der Haftung vom Hauseigentümer an ein beauftragtes  Räumunternehmen soll nicht mehr möglich sein. Im letzten Winter gab es in Berlin an die 160 Tausend dieser Haftungsübertragungen. Die Ahndung von Verstößen wird so zu einem kaum zu bewältigenden Puzzlespiel. Der Vermieter soll sich von seiner Verantwortung nicht mehr „freikaufen“ können und direkt ansprechbar sein.

Herr Prüfer informierte über die laufenden Projekte des BBWA und sprach dann darüber, dass in Sachen regionaler Wirtschaftsförderungen die Bezirke nun die Möglichkeit haben aus Regionalbudgets zusätzlich Mittel zu beantragen. Diese Mittel sollen in Lichtenberg zur Erneuerung des UPL, einem Gebietsmanagement für leerstehende Gewerbeflächen in Hohenschönhausen und in die Vernetzung des Gewerbegebietes Blockdammweg fließen.

 

 


 

 
 

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