Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
42. Sitzung in der VI. Wahlperiodedes Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 1
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Bezirksverordnetenversammlung

TO wurde mit folgenden Ergänzungen einstimmig angenommen:
TOP 3.3: 95/VI Baugeschehen Karlshorst
TOP 3.4: 96/VI Verkehrsberuhigung
TOP 4b: Einfügung eines § 49a zur Vermeidung demokratiefeindlicher Äußerungen in den BVV-Sitzungen

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Lichtenberg
zum Seitenanfang