Auszug - Sonstiges  

Für die Junitagesordnung ist vorgesehen:

Eingabe 92/VI, 93/VI (Einladung des Umweltamtes) und die DS Personalentwicklungsplan (Einladung an Frau Emmrich).

Herr Hoffmann wiederholt noch einmal die Absprache, über den § 10 – Recht und Pflichten von Bezirksverordneten zu sprechen. Das soll in der September-Sitzung geschehen.

Herr Hahn ergänzt zum Thema Änderung der GO den Vorschlag, in der BVV bei Antrag auf Ausschussüberweisung, diesen sofort abstimmen zu lassen und nicht erst die Redeliste zu beenden. Die Fachliche Diskussion könnte ja dann im Ausschuss geschehen.