Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Hr

Hr. Geisel:

- Machbarkeitsstudie TVO per Post erhalten, wird Fraktionen als CD zur Verfügung gestellt; Verkehrskonferenz Südost im Rathaus Treptow am 07.05.2010, Tagesordnung wird nach Vorliegen zugestellt;

 

- am Donnerstag, 15.04.2010, wird Wasserspielplatz am Warnitzer Bogen fertig gestellt;

 

- Information des Senats zu Gleissanierung der S-Bahn zwischen Karlshorst und Rummelsburg, Schienenersatzverkehr zwischen Bahnhöfen Karlshorst und Nöldnerplatz;

 

- Vattenfall hat Bezirk wegen Freileitungen informiert, sehen Möglichkeiten für Vereinbarung über unterirdische Verlegung;

 

- amt. Geschäftsführer HOWOGE hat sich im BA vorgestellt; sehen weiterhin Verpflichtung zum kommunalen Engagement; Bereitschaft zum Runden Tisch Wohnungswirtschaft und Zusammenarbeit mit Bezirk;

 

- Platz am EKZ Bärenschaufenster wird noch in diesem Jahr gestaltet;

 

- Bezirk hat 900 T€ aus UEP für weitere Gestaltung des Landschaftsparks Herzberge bekommen.

 

Hr. Ehrendreich: Verkehrsminister hat Änderung der StVO aufgehoben, alte Verkehrsschilder haben weiterhin Gültigkeit.


 

 
 

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