Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Umweltausschuss bittet die DS/1459/VI erst in der Sitzung des HH-Ausschusses Mai 2010 zu behandeln, da seine Stellungnahme noch nicht vorliegt.

Hr. Apitz beantragt die DS/1538/VI nicht so spät zu behandeln. Danach Einigung, die genannte Drucksache als 1. überwiesene Drucksache in der HH-Sitzung zu behandeln.

Geänderte Tagesordnung mit der vorher beantragten Vertagung und der Vorziehung des TOP 5.3 einstimmig bestätigt.

(12 Ausschussmitglieder oder deren Stellvertretung anwesend)