Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)  

 
 
40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 4.1
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1624/VI Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Abschlussmitteilung v. 08.08.2011
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
 
Beschluss

In der Diskussion wurde deutlich, dass in den Listen kein Vorschlag enthalten ist, der direkt dem Fachgebiet Wirtschaft und damit dem Ausschuss zuzuordnen ist

In der Diskussion wurde deutlich, dass in den Listen kein Vorschlag enthalten ist, der direkt dem Fachgebiet Wirtschaft und damit dem Ausschuss zuzuordnen ist. Trotzdem fassten die Ausschussmitglieder den Beschluss, dass unabhängig davon jeder das Recht habe aus dem Bürgerhaushalt Themen vorzuschlagen, die auch im Wirtschaftsausschuss diskutiert werden  sollten. Die Themen und damit verbundene Lösungsvorschläge  sind 14 Tage vor dem Termin der  jeweiligen Ausschusssitzung bei der Vorsitzenden einzureichen.

 

Abstimmungsergebnis: 10- 0- 0

 

Außerdem fasste der Ausschuss im Zusammenhang mit dem Bürgerhaushalt noch folgenden Beschluss:

 

Mit dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 hat die BVV mehrheitlich entschieden, das Regionalmanagement in die Regelfinanzierung zu überführen. Diese Entscheidung soll Bestand behalten.

 

Abstimmungsergebnis: 10-0-0

 

 

 
 

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