Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Räßler-Wolff übergab seinen Bericht schriftlich (Siehe Anlage). Ergänzend dazu informierte Herr Räßler-Wolff dass der Krankenhausplan 60 Betten mehr vorsieht und damit die kritische Situation entlastet wird.

Zur Verbesserung des Kinderärztlichen Bereitschaftsdienstes im Lindenhof fanden Gespräche mit Frau Pren von der KV statt. Sie sicherte zu, Ärzte zwangszuverpflichten, wenn die Bereitschaft auf freiwilliger Basis gesichert werden kann.

Das SANA-Klinikum führt am 26.09.2009 einen Tag der Offenen Tür durch.

Nachfragen zur Situation der Schweinegrippe und der Entwicklung und Verimpfung (räumliche Situation, ÖGD) des neuen Impfstoffes beendeten den Bericht.

Umwelt:

Herr Geisel übergab an alle Anwesenden ein Faltblatt zum Thema „Woche des Stadtumbau Ost/West“. Es werden Projekte aus ganz Berlin präsentiert.

Die Vorhaben im Rahmen des Stadtumbau Ost –Programmes an der Rüdicken Straße und am Rosenfelder Ring wurden im Ausschuss noch nicht vorgestellt. Der Baubeirat der Rüdicken Straße hat bereits getagt.

Die CDU hat den Stadtrat darüber informiert, dass die Skulptur „Die Hockende“ am Obersee nicht mehr standsicher ist. Nach Einzäunung der Skulptur und Prüfung der Kosten für die Sicherung kann die Reparatur in eigener Verantwortung übernommen werden.

Kurze Ergänzungen zu dem Thema Umwegung des Obersees führten im Ausschuss zu unterschiedlichen Informationen seitens des Stadtrats und des Beirates für Naturschutz und Landschaftspflege Lichtenberg. Deswegen wird das Thema auf die Tagesordnung